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| BSG, 19.10.2015 - B 14 AS 45/15 BH |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- SG Düsseldorf - S 41 AS 78/08
- LSG Nordrhein-Westfalen - L 2 AS 1634/14
- LSG Nordrhein-Westfalen, 24.02.2015 - 2 AS 1634/14
- BSG, 19.10.2015 - B 14 AS 45/15 BH
Wird zitiert von ...
- LSG Berlin-Brandenburg, 14.12.2016 - L 18 AS 806/16
Anspruch des von Leistungen der Grundsicherung ausgeschlossenen Unionsbürgers auf …
Obgleich sich aus § 5 Abs. 3 FreizügG/EU ergibt, dass die Ausländerbehörde nicht ohne Anlass berechtigt ist, die Voraussetzungen des Rechts nach § 2 Abs. 1 FreizügG/EU zu prüfen, hierfür vielmehr begründete Zweifel erforderlich sind, soll nach Ablauf von sechs Monaten im Regelfall eine Aufenthaltsverfestigung eintreten, soweit die Ausländerbehörde nicht den Verlust der Freizügigkeitsberechtigung (vgl. § 5 Abs. 4 Satz 1 FreizügG/EU) feststellt (…vgl. BSG, Urteile vom 3. Dezember 2015 - B 4 AS 44/15 R - a.a.O. Rn. 55 f. und vom 20. Januar 2016 - B 14 AS 45/15 R - a.a.O. Rn. 45).